Abgesagt und nun doch: eine Gesprächsreihe der Villa Stuck zum Thema Absagen und Zensur.
Es war wie ein Nachtrag zum Kafka-Jahr, ein Jahr nach der großen Ausstellung der Villa Stuck zum 100. Todestag des Autors: Am 5. März hatte im Interimsquartier des Münchner Museums der erste Termin einer Gesprächsreihe zum Thema Absagen, Zensur und Boykott in Deutschland stattfinden sollen, die eigentlich schon ab Januar geplant war. "Die Grenzen von Rede- und Kunstfreiheit stehen derzeit auf dem Prüfstand", hieß es in der Ankündigung. "Absagen, Boykott, Zensur, Verhaltensklauseln und Proteste haben massive Auswirkungen auf den Kulturbereich, doch das Reden darüber fällt schwer." Geplant als dritter Teil eines Projekts der kubanischen Künstlerin Tania Bruguera unter dem Titel The Condition of No, im Anschluss an eine Ausstellung der Künstlerin und ein Filmfestival über China, gab die Villa Stuck dann jedoch am Abend vor dem Termin bekannt: "Nachdem die Stadt München gegen die Rednerliste interveniert hatte, wollten das Museum und die Kuratoren diese Intervention nicht akzeptieren und sagten deshalb die gesamte Reihe ab."
Zensur in Kuba und China: das überrascht nicht. Aber in Deutschland? Angeblich hatte die Stadtverwaltung moniert, einer der Teilnehmer hätte einen Aufruf im Rahmen der Kampagne Boycott, Divestment and Sanctions (BDS) unterschrieben. Dabei handelte es sich offenbar um den Historiker Aziz al-Asmeh, Professor emeritus der Central European University Wien, der tatsächlich einen Aufruf von 400 Philosophieprofessoren zum akademischen und kulturellen Boykott Israels vom 31. Oktober 2023 unterzeichnet hatte. Doch auf Nachfrage des Deutschlandfunks (dlf) wollte das Kulturreferat davon nichts wissen: "Warum auf der Homepage der Villa Stuck auf die Stadt München und den so genannten BDS-Beschluss Bezug genommen wird, verwundert uns sehr", so die schriftliche Antwort, "insbesondere auch deshalb, da diesem Beschluss keine rechtliche Außenwirkung mehr zukommt." München hatte bereits 2017, zwei Jahre vor dem Bundestag, eine BDS-Resolution verabschiedet, die jedoch vom Bundesverwaltungsgericht 2022 für unwirksam erklärt worden war. Auf Rückfrage des dlf präzisierte Michael Buhrs, der Direktor der Villa Stuck, es sei nicht unbedingt um BDS gegangen, aber die Stadt habe gegen einen der Teilnehmer "aktiv interveniert".
Nach Gesprächen zwischen Stadt und Museum wurden Zensur und Absage dann doch vermieden. Die ersten drei Diskussionsrunden – mit al-Asmeh gleich zu Beginn – haben inzwischen stattgefunden, zwei weitere sind Anfang Juli geplant.
Gründe, Hintergründe
Ausgangspunkt des Projekts, so Bruguera, zu Beginn des Auftaktgesprächs aus Boston zugeschaltet, war die Documenta 15, zu der sie mit ihrem Kollektiv Instar eingeladen war. Instar ist ein Akronym für Instituto de Artivismo Hannah Arendt, heißt aber auch drängen. Bruguera drängt auf Veränderungen. Das Kollektiv hatte sie 2015 gegründet, nachdem sie in Havanna mit anderen 100 Stunden aus Hannah Arendts Elemente und Ursprünge totaler Herrschaft gelesen und dies, da sie unter Hausarrest stand, über Lautsprecher in den Straßenraum übertragen hatte. Die Behörden versuchten sie mit Presslufthämmern zu übertönen. Sie wurde kurzzeitig verhaftet. Sie habe Erfahrungen aus erster Hand mit Zensur, erklärte Bruguera nun. Gewisse Elemente der Documenta-Debatte erinnerten sie an die Verhältnisse in Kuba, ebenso die Vorgänge im Hamburger Bahnhof, Berlin, wo sie die Lesung 2024 wiederholt hatte, bis sie von Palästina-Aktivisten gestört wurde und das Museum die Performance absagte.
In beiden Fällen ging es um die umstrittene Frage des Antisemitismus. Der Bundestag hat sich 2017 auf die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) festgelegt, erweitert jedoch um den Satz: "Darüber hinaus kann auch der Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, Ziel solcher Angriffe sein." Das bedeutet in der Praxis, dass jede Kritik an Israel als Antisemitismus ausgelegt werden kann. In ähnlicher Weise setzt die 2019 vom Bundestag verabschiedete BDS-Resolution jeden Aufruf zum Rückzug von Geschäften mit Waren aus dem Westjordanland, zum Boykott von Waffenlieferungen an Israel oder von akademischen und kulturellen Einrichtungen mit dem Boykott jüdischer Geschäfte in der NS-Zeit gleich. Der Berliner Kultursenator Joe Chialo wollte darüber hinaus vor einem Jahr die Vergabe von Fördermitteln mittels einer so genannten Antidiskriminierungsklausel an ein Bekenntnis zu Israel im Sinne des Bundestags binden, zog diese dann jedoch wieder zurück. Ende 2024 kam noch die Resolution Nie wieder ist jetzt: Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken, kurz Antisemitismus-Resolution dazu, die angesichts der asymmetrischen Verhältnisse im Gazastreifen – die Opferzahlen auf palästinensischer Seite sind mindestens 50 mal so hoch wie auf israelischer – einseitig nur antiisraelische Angriffe verurteilt und sanktionieren will und sich dabei unter anderem auf die Debatte um die Documenta 15 beruft.
Sie wäre niemals in der Lage gewesen, das Projekt allein durchzuführen, gestand Bruguera, da sie die deutschen Verhältnisse nicht ausreichend kenne. Hier kommt Florian Malzacher ins Spiel, Dramaturg und Kurator, der mit ihr schon lange zusammenarbeitet. Er hat bereits an der Ruhrtriennale 2020 mitgewirkt, die nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen den kamerunischen Historiker Achille Mbembe verschoben wurde, ist also mit der Thematik vertraut. Malzacher hat 2021 unter dem Titel The Art of Assembly eine Vortrags- und Diskussionsreihe ins Leben gerufen, die das Potenzial von Versammlungen auf der "Suche nach alternativen Formen des Zusammenkommens, des Argumentierens und Entscheidens, des Verhandelns von Gemeinschaft und Gesellschaft" ausloten will, mit Roland Wenninger von der Villa Stuck die Gesprächsreihe konzipiert und am 3. Mai die erste Runde moderiert.
Grenzen der Freiheit
"Die Freiheit der Rede ist immer begrenzt, unter anderem durch Umgangsformen und Höflichkeitsregeln", eröffnete al-Asmeh die erste Gesprächsrunde, die unter dem Titel stand: Wo sind die Grenzen? Nun aber sei es der Staat, der die Redefreiheit begrenze. In Deutschland geschähen "sehr seltsame, surreale Dinge", so der Historiker, der als Beispiel Claudia Roths Reaktion bei der Preisverleihung der Berlinale für den Film No Other Land nannte, die nur dem israelischen, nicht dem palästinensischen Filmemacher Beifall zollen wollte. Die Art, wie Deutsche arabischer Herkunft behandelt würden, sei "an der Grenze der Humanität". Eine "jüdisch-christliche Zivilisation", wie sie neuerdings gegen den Islam in Stellung gebracht wird, habe es nie gegeben, tatsächlich sei der Antisemitismus im christlichen Abendland entstanden. Die Art, wie politische Interessengruppen und die Presse Vorverurteilungen aussprächen, erinnert ihn an den Iran, "nicht an ein freies Deutschland".
Al-Asmeh erklärt das mit Jürgen Habermas. Da ein reiner Verfassungspatriotismus zu wenig Identifikationspotenzial biete, sei das wesentliche Element, um nach dem Krieg eine neue, bundesdeutsche Identität zu definieren, die Abgrenzung zur DDR gewesen, die aber nach dem Ende des Kalten Krieges entfiel. Somit blieb nur die Shoah, ein "singuläres Ereignis" wie Habermas im Historikerstreit der 1980er-Jahre hervorgehoben hatte. Antizionismus mit Antisemitismus und Kritik an Israel gleichzusetzen, sei jedoch ein "kindisches Framing". Deutschland untergrabe im Bund mit den USA internationale Standards und bringe die Stimmen der Palästinenser zum Schweigen. "Deutschland steht zum dritten Mal in der Geschichte auf der falschen Seite eines Genozids", rief der Historiker aus: nach dem Genozid an den Herero und Nama und der Shoah nun im Fall der israelischen Angriffe auf Gaza.
Die Philosophin Susan Neiman, Direktorin des Einstein-Forums Potsdam, erklärte sich mit al-Asmeh weitgehend einig. Als sie 1982 nach Berlin kam, so die amerikanische Jüdin, sei von Erinnerungskultur noch wenig zu spüren gewesen. 2019 erschien ihr Buch Learning from the Germans über die ihrer Meinung nach vorbildliche Aufarbeitung der NS-Verbrechen. Wie sich das deutsche Tätervolk nun mit dem Opfervolk identifiziere, das wiederum mit Israel gleichgesetzt werde, hält sie jedoch für "wirklich bizarr". Neiman gehört zu den Begründern der Initiative GG 5.3 Weltoffenheit, die sich gegen einen politischen Missbrauch des Antisemitismus-Vorwurfs und die BDS-Resolution des Bundestags ausspricht – die von der AfD in den Bundestag eingebracht wurde, wie Neiman hervorhob. Daraufhin hätten sich die anderen Parteien beeilt, ihr nachzueifern: um nicht antisemitischer als die Rechtsradikalen zu erscheinen. Sie habe lange gezögert, erklärte die Philosophin weiter, in Bezug auf Gaza den Begriff Genozid zu verwenden. Doch die israelische Zeitung Ha’aretz, Al Jazeera, sogar die New York Times lieferten genügend Belege: "Echte Kinder werden von echten Waffen getötet", so Neiman wörtlich, "oder durch den Entzug von Nahrungsmitteln." Um sich zu überzeugen, dass der Begriff Apartheid angebracht sei, reiche es allerdings aus, sich fünf Minuten im Westjordanland aufzuhalten.
Die Logik des Mobbing
Die deutsche Antisemitismus-Debatte, so al-Asmeh, folge einer Logik des Mobbing. In der zweiten Gesprächsrunde zum Thema Kulturinstitutionen beleuchteten Margarita Tsomou und, aus London zugeschaltet, Eyal Weizman genauer, was das bedeutet. Die Skandalisierung – Tsomou, Dramaturgin am Theater Hebbel am Ufer (HAU) in Berlin, sprach von einer Moral Panic – folge einem klaren Drehbuch. Es werde eine Bedrohung für die „moral righteous people“, die anständigen Menschen inszeniert, und zwar, wie sie später präzisierte, von Antideutschen wie den Ruhrbaronen oder dem Kasseler Bündnis gegen Antisemitismus: ein Blog einer Person, bei dem man sich fragen müsse, ob es sich um einen bezahlten Vollzeitjob handle. Teile der jüdischen Gesellschaft sähen jede Kritik an Israel als Gefahr für die jüdische Gemeinschaft. Aber: "Diese Menschen sind weder Juden, noch Israelis. Aber sehr laut." Diese Moral Panic, so Tsomou, verstärkt durch die verschiedenen Echokammern, steigere sich dann zu einer Dämonisierungskampagne in den Medien. Hochschulen und Kulturinstitutionen stünden unter Generalverdacht: ein Symptom einer autoritären Wende.
Eyal Weizman, Begründer der Rechercheagentur Forensic Architecture, im vergangenen Jahr mit dem Right Lievelihood Award, den so genannten Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet, führte diese Logik des Mobbing an der eigenen Arbeit vor Augen. "Deutschland war wichtig für mich", betont der israelische Architekt, der im Ausstellungshaus Kunst-Werke in Berlin 2003 erstmals seinen für den Weltarchitekturkongress des Vorjahres konzipierten, dann aber vom israelischen Architektenverband wieder abgesagten Beitrag zu den Siedlungen im Westjordanland vorgestellt hat. 2021 habe sich Claudia Roth an ihrem ersten Amtstag als Kulturstaatsministerin in der Ausstellung von Forensic Architecture zum NSU-Komplex im Maxim-Gorki-Theater gezeigt und fotografieren lassen. Im selben Jahr gründete Weizman den Berliner Ableger Forensis, benannt nach der gleichnamigen Ausstellung 2014 im Haus der Kulturen der Welt.
Doch nun erhält Forensis keine öffentliche Förderung mehr – was in erster Linie die Fälle von Polizeigewalt, der deutschen Kolonialgeschichte im heutigen Namibia und die Arbeit zur Migration beträfe, wie Weizman feststellte. Nur noch zwei Mitarbeiter seien übrig. Was ist passiert? Eine Autorin der Tageszeitung (taz) zog im Januar 2024 die Recherchen zu einem israelischen Angriff auf ein Krankenhaus in Gaza in Zweifel. Ohne Belege, sagt Weizman. Die Arbeit der Gruppe bestehe darin, im Auftrag der Opfer von Menschenrechtsverletzungen Beweise zu sammeln. Diese könnten jederzeit angefochten werden, wie vor Gericht. "Aber dafür braucht es Beweise", insistierte Weizman. Die habe die taz nicht geliefert. Mit fatalen Folgen: "Das zerstört unsere Arbeit in Deutschland."
Kulturinstitutionen, anlysierte Tsomou, käme in dieser Situation eine ambivalente Doppelrolle zu: Selbst von Budgetkürzungen bedroht, hätten sie auch eine Verantwortung gegenüber den Künstlern. Sie stünden vor der Wahl: entweder die deutsche Staatsräson einer unverbrüchlichen Treue zu Israel durchzusetzen und damit die Meinungsfreiheit einzuschränken; offen Widerstand zu leisten; oder aber strategische Kompromisse zu schließen, um die Arbeit der Künstler weiter unterstützen zu können.
Nach Recht und Gesetz
"Zuerst die Strafe, dann das Urteil", zitierte al-Asmeh die Herz-Königin aus Lewis Carrolls Alice im Wunderland. Jeder Versuch, so Neiman, eine Äußerung zu unterdrücken, der vor Gericht gebracht wurde, sei für ungültig erklärt worden. Tsomou erklärte, die Resolution zum Schutz jüdischen Lebens sei ein "vor-legales Instrument" und nicht bindend. Die BDS-Resolution des Bundestags bezeichnete sie als "außer-legal", da sie den Gleichbehandlungsgrundsatz verletze. Ähnlich Joe Chialos Antidiskriminierungsklausel: "Wir haben sie angefochten und gewonnen."
"Deutschland bricht internationales Recht, wenn es den Genozid nicht verhindert", so Tsomou weiter. Weizman, der auch den Internationalen Gerichtshof berät, stellte klar: Genozid sei ein juristisch klar definierter Begriff. 1948 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen beschlossen, als einige der Unterzeichner noch Kolonialländer waren, sei die Konvention über die Verhinderung un Bestrafung des Völkermordes, wie die UN selbst, die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte und der Internationale Gerichtshof als Reaktion auf die Shoah entstanden. Weizman hob hervor, dass Südafrika, "ein Staat, der kolonisiert war und Apartheid erlebt hat", im Prozess gegen Israel die Besatzung als Apartheid bezeichnet habe: ein ebenfalls völkerrechtlich klar definiertes Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Israel könne jederzeit Gegenargumente vorbringen. Eine Expertise auf dem Gebiet der Shoah, wie sie Deutschland am zweiten Tag der Verhandlungen in Den Haag geltend machen wollte, sei dagegen irrelevant: "Der Begriff der Shoah wird dort nicht verhandelt."
Tsomou hat, ausgehend vom 75. Geburtstag des Grundgesetzes im Mai 2024, in der digitalen Bühne des Hebbel am Ufer (HAU4) eine Diskurs- und Podcastreihe unter dem Titel On Justice ins Leben gerufen. In bisher vier Episoden diskutieren hoch qualifizierte Jurist/innen, aber auch Expert/innen anderer Disziplinen, aktuelle Herausforderungen für die Demokratie und für die Kunst. Sie will Kultureinrichtungen in die Lage versetzen, ihre Rechte besser zu kennen und wahrzunehmen. "Wir müssen uns organisieren", meinte sie: um der Gefahr einer autoritären Wende zu begegnen. Von Absagen und Entlassungen Betroffenen rät sie grundsätzlich, zu klagen.
Deutsche Diskursverengung
Mit der dritten Gesprächsrunde über Universitäten und Akademien wechselte die Sprache von Englisch zu Deutsch und die Debatte verengte sich auf die in Deutschland kontroversen Themen. Gegen die Beiträge von Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt, und Geraldine Rauch, Präsidentin der Technischen Universität (TU) Berlin, ist nichts zu sagen, auch nicht gegen die Moderation von Elke Buhr, Chefredakteurin des Kunstmagazins monopol. Doch sofort wurde Rauch mit der Besetzung eines Hörsaals an der Freien Universität (FU) konfrontiert, die freilich auch auf die harte Haltung der Universitätsleitung zurückzuführen war, während an der TU, da Rauch Verständnis zeigt für Studierende aus Palästina, von denen einige auch Angehörige verloren hätten, so etwas noch nicht vorgekommen ist.
In Deutschland, um es kurz zu machen, sind 50.000 Todesopfer und ein restlos zerstörter Gazastreifen kein Skandal. Wohl aber, dass die Präsidentin der TU einmal einen Aufruf zum Waffenstillstand in den sozialen Medien mit einem "Like" versehen hat, der vom Bild einer Demonstration in der Türkei begleitet war, auf dem ein Plakat zu sehen war, das Benjamin Netanjahu mit einem Hakenkreuz zeigte – was Rauch auf dem Bildschirm ihres Smartphones übersehen hatte. Ihr blieb nichts anderes übrig, als den Canossagang anzutreten. Wie sie aus den Medien erfuhr, wurde sie daraufhin vom Zukunftsrat von Bundeskanzler Olaf Scholz ausgeschlossen. Als Präsidentin der TU trat sie allerdings nicht zurück, was Mendel richtig findet: "Rückgrat zeigen ist immer gut", so der Direktor der Frankfurter Bildungsstätte.
Mendel meint allerdings, Funktionsträger sollten sich grundsätzlich jeder Betätigung in den sozialen Medien enthalten. Falls dies ein gut gemeinter Ratschlag war, weil einen dies in die Bredouille bringen kann, ist dagegen nichts einzuwenden. Allerdings wird oftmals beklagt, dass sich die Meinungen heute in den Echokammern der medialen Plattformen herausbilden und verstärken. Wenn dies zutrifft, warum sollten sich Menschen, die etwas zu sagen haben, ausgerechnet hier vornehm zurückhalten? Letztlich folgte die Debatte um Rauch genau dem von Tsomou beschriebenen Drehbuch der Skandalisierung: Sofort nach Bekanntwerden erhoben die Jüdische Allgemeine und die Bild-Zeitung schwere Vorwürfe. Josef Schuster, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, war mit Rauchs Entschuldigung noch nicht zufrieden, was Mendel wiederum nicht erwähnt. Der Grund, warum nicht nur Palästinenser protestieren und Hörsäle besetzen, also der israelische Angriff auf den Gazastreifen mit den verheerenden Folgen für die dort lebenden Menschen, kam angesichts dieser Debatte jedoch nur am Rande zur Sprache.
Fazit
Die Gesprächsreihe ist damit noch nicht zu Ende. Am 4. Juli diskutiert Candice Breitz, die südafrikanische, jüdische Künstlerin, deren Ausstellung das Saarlandmuseum wegen ihrer Äußerungen zu Gaza im vergangenen Jahr abgesagt hat, mit dem Jura-Professor Christoph Möllers von der Humboldt-Universität, moderiert von Bernd Scherer, dem früheren Intendanten des Hauses der Kulturen der Welt. Zwei Tage später wollen Tania Bruguera, Roland Wenninger und Florian Malzacher Bilanz ziehen.
Vorläufig lässt sich festhalten: Für eine Gesprächsrunde zum Fall der Documenta, die ursprünglich auch auf dem Programm stand, haben sich offenbar keine Teilnehmer gefunden. Während Eyal Weizman am Ende der zweiten Runde meinte, statt nur zu reden, wäre es Zeit, aktiv zu werden und etwa wie einige junge deutsche Aktivisten nach Malta zu fahren, um Hilfe zu unterstützen, wiederholte Michael Buhrs vor jeder Gesprächsrunde sein Mantra: "Wir dürfen nie aufhören, miteinander zu sprechen." Dass die Gespräche, zuerst abgesagt, nun doch stattfinden, gibt ihm recht. Ein Präzedenzfall, meint Tsomou. So etwas sei noch nicht vorgekommen.
Zur Gesprächsreihe auf der Website der Villa Stuck
